Weltfremde Politik: Die Mär vom faulen, reichen Arbeitslosen

Heute ist mein erster Urlaubstag. Ich habe lange geschlafen; nicht so lange, wie ich selbst erwartet hätte – aber wohl in der Dauer ausreichend, um von Angehörigen und SympathisantInnen mancher politischer Partei bereits als faule Sau eingestuft zu werden. Ganz egal, ob ich mich fast direkt danach an den Computer setze und dreieinhalb Stunden nachdenke, recherchiere und schreibe – denn Geld habe ich damit keines verdient, und die Wirtschaft ist dadurch höchstwahrscheinlich auch nicht gewachsen.

Es war also kurz vor zehn Uhr, nach guten acht Stunden Bettruhe, als ich heute aufgestanden bin. Sensationell gut gelaunt, eine wunderbare Melodie pfeifend, folgte ich zuerst dem Ruf der Natur (Kaffeemaschine) und erinnerte mich gleich darauf der wie jeden Samstag verlässlich vor der Türe auf mich wartenden Zeitung. Kurz darauf war ich ziemlich grantig.

„Schelling: Arbeitslosengeld ist in Österreich zu hoch“, titelt der heutige Standard. Und in der zugehörigen Geschichte, einem Doppelinterview mit dem amtierenden ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling und dem steirischen Unternehmer Josef Zotter, heißt es dann:

Es ist auch deshalb schwer, Arbeitskräfte zu finden, weil das Arbeitsloseneinkommen fast genauso hoch ist wie das Arbeitseinkommen.

Nun, wie sieht die Realität aus? Laut Website des Arbeitsmarktservice (AMS) besteht das Arbeitslosengeld aus bis zu drei Teilen: dem Grundbetrag und möglichen Familienzuschlägen (z.B. für Kinder) sowie einem allfälligen Ergänzungsbetrag:

Der Grundbetrag richtet sich bei Geltendmachung von 1. Jänner bis 30. Juni des jeweiligen Jahres nach der […] Jahresbeitragsgrundlage aus arbeitslosenversicherungspflichtigem Entgelt des vorletzten Jahres. […] Wenn Sie zwischen 1. Juli und 31. Dezember des jeweiligen Jahres Arbeitslosengeld beantragen, richtet sich der Grundbetrag des Arbeitslosengeldes nach der Jahresbeitragsgrundlage des letzten Kalenderjahres.

Bedeutend an dieser Feststellung ist, dass das Arbeitslosengeld NICHT auf Basis des Gehalts oder des Lohns berechnet wird, den ein/e Angestellte/r oder ArbeiterIn vor Eintritt in die Arbeitslosigkeit erhalten hat. Wer sich zwischen 1.1. und 30.6.2015 arbeitslos gemeldet hat, bekam Arbeitslosengeld auf Basis der durchschnittlichen Monatseinkünfte im Jahr 2013; wer sich zwischen 1.7. und 31.12.2015 arbeitslos meldet, bekommt Arbeitslosengeld auf Basis der durchschnittlichen Monatseinkünfte im Jahr 2014.

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Zur aktuellen GIS-Entscheidung des VwGH

Die Argumentation einer „Zweiklassengesellschaft“ halte ich für ziemlich frech, aber aus Sicht der GIS ist sie wohl nur konsequent – weiterhin wird nämlich mit der Existenz eines Empfangsgeräts (bzw. in diesem Fall: Internet-Anmeldung) in einer Wohnung selbstverständlich die regelmäßige Rezeption des ORF-(Radio-)Programms unterstellt!

So heißt es aktuell auf der Website des ORF-Gebühreninformationsservice:

Die GIS nimmt die Entscheidung zur Kenntnis und wird sie selbstverständlich unverzüglich umsetzen. Gleichzeitig stellt die GIS fest, dass durch diese Entscheidung eine Zweiklassengesellschaft unter den ORF-Hörerinnen und -Hörern entsteht: Wer die ORF-Radio-Programme auf herkömmlichen Weg konsumiert, bezahlt Rundfunkgebühr, wer dieselben Programme über das Internet hört, nicht.

Um das klar zu stellen: Ich finde einen staatlich finanzierten Rundfunk äußerst wichtig. Nur ist das derzeitige An- und Abmeldesystem von Empfangsgeräten ein absoluter Schmarren – alleine schon, was den Verwaltungsaufwand sowie die GIS-Vernaderungen (samt bewusster Falschinformation und Drohgebärden durch MitarbeiterInnen) betrifft -, und das ORF-Budget sollte m.E. besser durch die ohnehin sehr hohe Steuerquote abgedeckt werden (und NICHT durch eine ZUSÄTZLICHE Haushaltsabgabe).

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Auftauchen

Wie weiland Baron Münchhausen tief in einem Sumpfe steckend –
sich völlig selbst überlassen –,
überfällt den Menschen der Gedanke,
nur in absoluter Ruhe verharrend
seinen Untergang hinaus zögern zu können.

Doch kommt er nicht umhin –
sich solcherart (statt dem Ertrinken) dem Verhungern ausgeliefert findend –,
seine Situation von Grund auf neu zu betrachten.

Um schließlich am eigenen Schopfe –
eine schmerzhafte Unmöglichkeit eigentlich!? –
sich aus der verderblichen Not hinaus ans Ufer
(und in ein neues Leben)
zu ziehen.

Schmutzig, nass und ein wenig verschnupft
tritt er schließlich, nur kurz verschnaufend,
den Heimweg an –
um fortan neue Pfade zu erforschen.

Denn stehen bleiben, das kann er nicht:
der Mensch.

U2s gelungener Überraschungs-Coup

Oder: Über Geschmack lässt sich nicht streiten, aber Hauptsache, wir holen uns ein paar Klicks mit dem ersten Review.

Geschenkter Gaul und so, ihr wisst schon: Also beschweren werde ich mich sicher nicht darüber, dass eine millionenschwere frühere Lieblingsband mal eben schnell und völlig überraschend ihr neues Album auf den Markt wirft. Natürlich nicht völlig für lau, wie das große Internet mehrheitlich behauptet, weil sich’s Steve Jobs Erben nämlich doch einiges haben kosten lassen. (Und damit ihrem Kerngeschäft, das anscheinend nicht mehr ausreicht, um die Massen zu begeistern, nochmals etwas Rückenwind verleihen.) Aber doch zum kostenlosen Download für jeden, den’s interessiert, bevor das Teil dann im Oktober regulär in den Handel kommt.

Ich hab mir also (und dies multipliziert mit ein paar Millionen haben sich die Apple-Leute wohl gewünscht!) gestern Abend, nachdem ich auf Twitter vom Songs Of Innocence-Release gelesen hatte, neuerlich einen iTunes-Account zugelegt, um möglichst rasch in diese neue U2-Platte rein zu hören. Natürlich konnte das auf der einen Seite nur enttäuschend sein, denn ein zweites Zooropa oder wenigstens ein neues Achtung Baby (Ja verdammt, ich bin in den 90er-Jahren aufgewachsen!!) wird’s von den Jungs wohl nicht mehr geben. Nachdem die beiden direkten Vorgängeralben How To Dismantle An Atomic Bomb und No Line On The Horizon zwar nicht übel waren, aber innerhalb des U2-Horizonts doch eher am Ende der Bestenliste anzusiedeln sind, kommt die Neue qualitativ zumindest in die Nähe eines aus Fansicht, so mein Eindruck, immer ein bisschen stiefmütterlich behandelten Unforgettable Fire. Und das ist, auf der anderen Seite, weit mehr als man erwarten durfte.

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